Die Linke zieht Fazit zum Bundesparteitag 2023
Der Augsburger Bundesparteitag der Partei Die Linke war ein echtes Aufbruchssignal. „Gemeinsam schlagen wir ein neues Kapitel auf“, so Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Partei Die Linke. Der Europaparteitag stand unter dem Motto: „Zeit für Gerechtigkeit. Zeit für Haltung. #nurmitlinks“ Auch der frisch gewählte Spitzenkandidat für die Europawahl und Parteivorsitzende Martin Schirdewan zeigte in Augsburg Haltung: »Wenn alle anderen Parteien nach rechts marschieren, dann bleiben... Weiterlesen
Weg mit der Zukunftsbremse!
Die finanzpolitischen Verrenkungen waren nur nötig, weil Union, SPD, Grüne und FDP die Schuldenbremse ins Grundgesetz geschrieben haben. Es wird Zeit, diesen Fehler zu beheben. Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verwendung von Haushaltsmitteln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie für den Klimaschutz kommentiert Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und Mitglied im Finanzausschuss des Bundestages: Diese finanzpolitischen Verrenkungen waren nur nötig, weil... Weiterlesen
Stoppt den Krieg in Gaza. Stoppt die Besatzung.
Liebe Genossinnen und Genossen, aus verschiedenen Teilen der LINKEN ist ein Initiativantrag entwickelt worden, welcher auf dem kommenden Bundesparteitag eingereicht werden soll. Dieser wendet sich gegen die israelische Bombardierung des Gaza-Streifens und fordert einen sofortigen Waffenstillstand. Wir würden uns freuen, wenn ihr diesen unterstützt. Wenn ihr ihn unterstützen wollt, dann schickt uns hierzu bitte bis spätestens Sonntag (12.11.), 18 Uhr, eine Rückmeldung per Email mit... Weiterlesen
Zukunft des Lausitz-Festivals: Regionale Kulturschaffende endlich stärker einbeziehen!
Anlässlich des ersten Lausitzer Kulturforums, das am morgigen Freitag in Doberlug-Kirchhain stattfinden wird, erklärt Anke Schwarzenberg, Sprecherin für den Strukturwandel in der Lausitz der Brandenburger Linksfraktion: Zukunft des Lausitz-Festivals: Regionale Kulturschaffende endlich stärker einbeziehen! Bisher waren die Kulturschaffenden unserer Region auf dem Lausitz-Festival bestenfalls Statisten, auch sorbische Kultur fand sich im Programm kaum wieder. Dabei haben die Lausitzer... Weiterlesen
Für ein Ende der Gewalt in Israel und Palästina
»Beschluss der Parteivorstandsberatung vom 11. Oktober 2023« Wir verurteilen die entsetzlichen Terror-Angriffe der Hamas auf Israel, bei denen über 1.200 Menschen getötet wurden, aufs Schärfste. Die zahlreichen Morde, der massive Raketenbeschuss und die Berichte über Entführungen sind schockierend. Das barbarische Massaker, dem 260 Teilnehmer*innen eines Musikfestivals zum Opfer fielen, ist ein Akt der Grausamkeit. In einem Kibbuz sind mehr als 100 Todesopfer geborgen worden. Immer... Weiterlesen
Ohne Wasser kein Strukturwandel
Entscheidungen zur Wasserversorgung nicht auf die lange Bank schieben von Anke Schwarzenberg, Sprecherin für den Strukturwandel in der Lausitz und ländliche Entwicklung Das Wasser in der Spree wird drastisch zurückgehen, wenn die Einleitungen aus dem Braunkohlebergbau zukünftig wegfallen. Auch der Klimawandel trägt dazu bei. Gleichzeitig wird auch zukünftig viel Wasser benötigt: für die Menschen und die Wirtschaft in der Lausitz, für die Fließe im Spreewald, für die... Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE konfrontiert den Landtag mit der Realität des brandenburgischen Erwerbslebens
Sebastian Walter, Fraktionsvorsitzender und arbeitsmarktpolitischer Sprecher, fordert armutsfesten Vergabemindestlohn und Tariftreuegesetz Keinen kräftigen Schluck aus der Pulle, keinen Luxuszuschlag forderte die Fraktion DIE LINKE in der Aktuellen Stunde des Landtages, nein: Lediglich armutsfeste Löhne für die Beschäftigten in Brandenburg standen im Forderungskatalog der Linken, den Fraktionschef Sebastian Walter vortrug. Und in einem ökonomischen Umfeld, in dem die Wirtschaft um... Weiterlesen
Der Kommission fehlt Respekt vor den Menschen
Frau Präsidentin! Politischer Erfolg bemisst sich ja nicht in schönen Sonntagsreden, Frau von der Leyen, sondern in der Lebensrealität der Mehrheit der Menschen. Sie benutzen in Ihren Reden ja immer gern große Worte. Heute wurde der Ruf der Geschichte bemüht. Wir sprachen vor einiger Zeit vom Man-on-the-Moon-Moment beim Klimaschutz, von sozialer Gerechtigkeit, Steuergerechtigkeit, Tierschutz, Respekt und Würde. Das sind Begriffe, die Sie in ihren Reden immer wieder benutzen. Und dann... Weiterlesen
Özlem Alev Demirel - THE LEFT:
EU sponsert Rheinmetall
Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke, erklärt zur Zahlung von 130 Millionen Euro durch die EU an Rheinmetall für die Produktion von Munition:
„Ohne Zögern werden immer neue Gelder in den Rachen der Rüstungsindustrie geworfen, als gäbe es kein Genug und erst recht kein Zuviel. Insgesamt 130 Millionen Euro sollen nun aus Brüssel an Rheinmetall und dessen Tochtergesellschaften fließen. So knallen bei den Aktionär*innen von Rheinmetall durchgehend die Sektkorken. Längst ist Rheinmetall auch in den Dax aufgestiegen. ..." mehr