Die gesundheitliche Versorgung, liegt uns besonders am Herzen!
Am 29.04. hat sich der Stammtisch Gesundheit wieder in Cottbus getroffen. Dabei waren Ronny Kretschmer, unser Gesundheitspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion, und Marco Büchel aus dem Landkreis MOL. Mit beiden gab es einen sehr informativen Austausch. Große Sorgen bereiten uns insbesondere die Reformpläne der Expertenkommission des Bundesministeriums zu den Krankenhäusern. Es ist zu befürchten, dass, sollten diese Pläne umgesetzt werden, hier massiv in die Länderhoheit der... Weiterlesen
„Wir setzen DIE LINKE nicht aufs Spiel“
»Die Brandenburger LINKE zeigte sich auf ihrem Parteitag am 22. April geschlossen als soziale Partei, als Friedenspartei – und kämpferisch für die Wahlen im Jahr 2024. « Mit einer kämpferischen Rede schwor Landesparteichef Sebastian Walter am 22. April die Brandenburger LINKE auf das Jahr 2024 ein, in dem Kommunal-, Europa und Landtagswahlen stattfinden werden. Die Landespartei will ihre Kernkompetenz in sozialen Themen beweisen und damit mehr als die bisher stabilen 10 Prozent ... Weiterlesen
Linke in Brandenburg: Parteitag des Friedens
»Brandenburg zeigt: Die Linke muss kein zerstrittener Haufen sein« 2024 ist in Brandenburg Landtagswahl. Die oppositionelle Linke ist bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen, sagte der Landesvorsitzende Sebastian Walter am Samstag beim Parteitag im Klubhaus von Ludwigsfelde. Doch die Linke steht in den Umfragen aktuell bei zehn Prozent, die AfD führt dagegen mit 25 Prozent. »Das macht auch mir Kopfzerbrechen«, sagte Teltow-Flämings Landrätin Kornelia Wehlan (Linke). Sie begrüßte... Weiterlesen
Ostermarsch Potsdam
Liebe Anwesende, liebe Freundinnen und Freunde des Friedens, ich freue mich sehr, dass ihr heute so zahlreich erschienen seid und mit uns an der Tradition der Ostermärsche festhaltet. Festhaltet am Kampf für den Frieden weltweit. Festhaltet am Kampf gegen die verstärkte Militarisierung der Politik, festhaltet am Kampf gegen Aufrüstung und für eine gerechte und solidarische Welt. Ja, der Protest für den Frieden kann, darf und muss weit über linke Kreise hinausgehen. Wir werden stets... Weiterlesen
Lehrkräfteausbildung: Eine bundesweite Krise löst man nicht mit Kleinstaaterei
Anlässlich des Fernbleibens von Bildungsministerin Ernst beim gestrigen Bildungsgipfel erklärt die bildungspolitische Sprecherin Kathrin Dannenberg: Bildungsministerin Ernst hat eine wichtige Chance vertan! Nicht nur in Brandenburg, sondern bundesweit verzeichnen wir einen akuten Lehrkräftemangel. Jahrelang wurde in den meisten Bundesländern weit unter Bedarf ausgebildet. Bildungsministerin Ernst hätte den gestrigen Bildungsgipfel als Chance nutzen müssen, um das brennende Thema... Weiterlesen
Menschenrecht auf Wasser!
Große Konzerne dürfen Trinkwasser nicht zu Profitzwecken veräußern Vom 22. bis 24. März fand die UN-Wasserkonferenz in New York statt. Thema war eine Halbzeitbilanz der „Internationalen Wasser-Aktionsdekade von 2018 bis 2028“. Laut Weltwasserbericht sind die Fortschritte zum Erreichen des Nachhaltigkeitsziels zu gering. Weltweit haben zwei Milliarden Menschen keinen Zugang zu sauberem Wasser – das ist jeder Vierte. Statt dessen steigt der Wasserverbrauch weiter jährlich um ein Prozent.... Weiterlesen
UA-Krieg - Vorbote für neue Weltordnung?
Die Weltlage verändert sich rasant, die Auseinandersetzungen um Märkte und Ressourcen der Zukunft nehmen Fahrt auf. Nicht zuletzt auch die Auseinandersetzung zwischen EU und den U.S.A. um deren „Inflation Reduction Act“. Der Löwenanteil dieses hunderte Milliarden schweren Subventionsprogramms der US-Regierung ist vor der Hand für die Förderung CO2-sparender Technologien und die ... Weiterlesen
Von der „Kröte“ zur erfolgreichen Unternehmung
Niederlassungsleiter der Autobahngesellschaft Nordost Thomas Mattuschka und Christian Görke im Gespräch vor einer Karte Christian Görke besucht die Cottbuser Niederlassung der Autobahngesellschaft Der ehemalige Finanzminister von Brandenburg und der Niederlassungsleiter der Autobahngesellschaft Nordost Thomas Mattuschka erinnern sich gut. Mit der Reform des Länder-Finanzausgleichs musste Görke und DIE LINKE damals eine heftige „Kröte“ schlucken: 2017 wurde das veränderte... Weiterlesen
Özlem Alev Demirel - THE LEFT:
EU sponsert Rheinmetall
Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke, erklärt zur Zahlung von 130 Millionen Euro durch die EU an Rheinmetall für die Produktion von Munition:
„Ohne Zögern werden immer neue Gelder in den Rachen der Rüstungsindustrie geworfen, als gäbe es kein Genug und erst recht kein Zuviel. Insgesamt 130 Millionen Euro sollen nun aus Brüssel an Rheinmetall und dessen Tochtergesellschaften fließen. So knallen bei den Aktionär*innen von Rheinmetall durchgehend die Sektkorken. Längst ist Rheinmetall auch in den Dax aufgestiegen. ..." mehr